Patentlaufzeiten

[Dani]

Wie lange laufen eigentlich Patente? 30 Jahre? Wenn ja, dann wären ja schon bald Kuppelklemmensysteme gratis und frako zu haben, z.B. das VR103 System entspricht ja noch bestens den heutigen Vorstellungen!

[Felix]

Ich meine ich hätte mal was von 20 Jahren gelesen, in Deutschland. Wie es in der Schweiz ist, weiss ich nicht. Aber das mit der VR103 ist gar keine so schlechte Idee. Vielleicht sollten wir mal mit BMF reden

[Steinlimi]

Die Dauer eines Patents beträgt in der Schweiz maximal 20 Jahre. Wie (fast) immer gibt es im Recht neben dem Grundsatz allerdings auch eine Ausnahme. So etwa, wenn die Erfindung zuerst in einem Land angemeldet wurde, welches der "Pariser Verbandsübereinkunft" angehört und eine längere Patentdauer kennt. Dann ist die längere Dauer auch in der Schweiz anerkannt.
Die Patentdauer von 20 Jahren hatte speziell für den Bügelskilift einige Folgen. Nachdem Ernst Constam und später Henri Sameli-Huber (als Patentinhaber) jegliche Patentverletzung bei anderen Skiliftanlagen bekämpften, tauchten anfangs der 1950er Jahre gleich mehrere Nachfolger auf dem Markt auf, um das System nach Ablauf des Patents zu übernehmen. Nicht zuletzt deshalb zog sich Sameli-Huber vom Skiliftgeschäft zurück und übergab das Geschäft Karl Brändle.

[whkman]

welche Patente meinen Sie?